In 228 Tagen sind alle Hallenserinnen und Hallenser ab 16 Jahren dazu aufgerufen, einen neuen Stadtrat zu wählen. Es ist noch etwas Zeit bis zum Wahltag. Trotzdem hat die SPD Halle-Neustadt bereits heute die Weichen für die Kommunalwahl gestellt.
Wie soll unsere Stadt im Jahr 2024 aussehen?
Im Zentrum der Vorbereitung steht dabei das Wahlprogramm. Wie soll unsere Stadt am Ende der Wahlperiode im Jahr 2024 aussehen? Ein gutes Programm findet auf diese Frage eine umfangreiche Antwort, macht Aussagen zu jedem Lebensbereich, der in Halle eine Rolle spielt und ist trotzdem kurz und knapp. Kurzum: Wer so ein Wahlprogramm schreiben kann, ist der Quadratur des Kreises schon sehr nahe.
Auch vor dieser Kommunalwahl versucht die SPD Halle dieses Ziel zu erreichen. Seit dieser Woche existiert ein Entwurf, der nun in den insgesamt fünf Ortsvereinen der halleschen SPD diskutiert wird. Bis zum 24. November haben alle Mitglieder nun die Möglichkeit, ihre eigenen Vorschläge und Wünsche in das Programm einfließen zu lassen. Danach entscheidet ein Parteitag über all die Änderungsvorschläge und beschließt das endgültige Wahlprogramm.
Obwohl die Versuchung groß ist, möchte ich an dieser Stelle noch keine Details zum Programm preisgeben. Der Entwurf, so viel sei hier schon verraten, versucht aber bewusst neue Wege zu gehen. Außerdem wurde die Inhalte des Programmes nicht von einer kleinen Arbeitsgruppe zusammengetragen. Vielmehr waren alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Halle aufgerufen, ihre Ideen schon vorab einzubringen. Darüber hinaus sind auch die Anregungen und Wünsche in das Programm eingeflossen, die wir in Halle-Neustadt beispielsweise bei unseren monatlichen Infoständen gesammelt haben. Für mich ist der Programmentwurf ein gutes Beispiel dafür, dass „Erneuerung“ nicht nur ein knackiges Schlagwort ist, sondern in der SPD Halle auch gelebt wird. Die Diskussion, die die SPD Halle-Neustadt heute geführt hat, zeigt dass wir auf einem guten Weg sind.
Zwölf Kandidaten für Halle-Neustadt
Am Ende hilft aber auch das beste Programm nicht, wenn es keine Stadträte gibt, die diese Ziele umsetzen. Daher hat die SPD Halle-Neustadt heute auch ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Derzeit kommen zwei der elf Mitglieder der SPD-Fraktion aus dem Wahlbereich 1, zu dem Halle-Neustadt und Nietleben zählen. Nach einem Ergebnis von fast zwanzig Prozent bei der Kommunalwahl 2014 erreichte die SPD in Halle-Neustadt bei der Landtagswahl 2016 nur noch knapp zehn Prozent der abgegebenen Stimmen. Bei der Bundestagswahl hat die SPD ihr Ergebnis leicht verbessert und etwas mehr als vierzehn Prozent erreicht. Diesen positiven Trend weiter fortzusetzen und aus Halle-Neustadt erneut zwei sozialdemokratische Stadträte zu entsenden, ist ein ambitioniertes aber erreichbares Ziel.
Seit 2014 gehöre ich nun dem Stadtrat von Halle an. Ich habe in den vergangenen Jahren viel erlebt und einiges gelernt. Ich glaube, dass ich als Stadtrat einen Beitrag dazu leisten konnte, dass sich die Stadt positiv entwickelt. In der Stadtentwicklung, der Schaffung neuer Arbeitsplätze, der Unterstützung von Sportvereinen, dem Einsatz für bezahlbare Mieten und der Verbesserung der Bildungslandschaft in Halle hat die SPD-Fraktion einiges erreicht. Ich freue mich, dass ich dazu einen Beitrag leisten konnte. Die Gespräche, die ich bei den monatlichen Infoständen, an den Haustüren und bei vielen anderen Gelegenheiten führe, zeigen aber auch, dass es Aufgaben gibt, die noch nicht erledigt sind. Wie können wir in den Kitas das Ziel der kostenlosen Bildung umsetzen und jedem Kind einen optimalen Start ermöglichen? Wie können wir sicherstellen, dass die Mieten auch in Zukunft nicht rasant ansteigen und niemand ausziehen muss, weil er sich seine Wohnung nicht mehr leisten kann? Wie können wir Sicherheit und Sauberkeit auf unseren Straßen und Plätzen verbessern und das Gefühl von Unsicherheit bekämpfen? Das sind nur drei Fragen, die die Menschen in Halle-Neustadt beschäftigen. Mein Anspruch an sozialdemokratische Kommunalpolitik ist es, diese Themen nicht nur zu benennen, sondern auch aktiv gemeinsam mit Verwaltung und den Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Stadt Antworten auf diese Fragen zu finden. Daran möchte ich auch in den kommenden fünf Jahren mitarbeiten. Daher habe ich mich entschieden, 2019 erneut als Spitzenkandidat der SPD Halle-Neustadt für den Stadtrat anzutreten. Die Mitglieder haben dieses Vorhaben unterstützt und mich einstimmig für den ersten Listenplatz nominiert.
Politik ist aber kein Feld für Einzelgänger, sondern ein Mannschaftssport. Deswegen freue ich mich, dass auch weitere elf Kandidatinnen und Kandidaten ihre Bereitschaft erklärt haben, sich für die SPD Halle-Neustadt um einen Sitz im halleschen Stadtrat zu bewerben. Mit Franziska Meusel, Hannes Adam, Satenik Roth, Gottfried Koehn, Anett Berkes, Thomas Felke, Julia Corinna Schulz, Andreas Naujoks, Michael Reeh, Florian Marschall und Christian Ignorek macht die SPD Halle-Neustadt den Wählerinnen und Wählern ein breites Angebot. Auf der Liste werden sich, wenn sie vom Parteitag der SPD Halle so bestätigt wird, Menschen aus unterschiedlichen Altersgruppen mit unterschiedlichen Kompetenzen und verschiedenen inhaltlichen Schwerpunkten finden. Jede und jeder von uns hat Ideen und Vorstellungen für Halle-Neustadt. Ab morgen werden wir die kommenden 227 Tage nutzen, um im Stadtteil darüber ins Gespräch zu kommen.
